Bestandsschutz von Gebäuden – Verjährungsbegriff im Baurecht

Rechtsanwaltskanzlei Dr. Kauch

Bestandsschutz von Gebäuden


Rechtsinstitut der unvordenklichen Verjährung


Rechtsprechung BVerfG


Verjährungsbegriff Baurecht
Art. 14 Abs. 1 GG,
Bestandsschutz § 35 BauGB,
Errichtung, Änderung und Erweiterung von Bestandsanlagen,
Gewerbliche Tierhaltungsanlagen,
§ 35 Abs. 1 Nr. 4 BauGB,
Klagebefugnis eines Umweltverbandes im Baurecht,
Rüge von Verstößen gegen den Landschaftsschutz durch Verband,
§ 1 Abs. 1 Nr. 5 UmwRG,
§ 35 Abs. 3 S. 1 Nr. 5 BauGB,
§ 44 Abs. 1 BNatSchG,
VG Düsseldorf 11 K 6539/15,
Ausschluss des § 35 Abs. 1 Nr. 4 BauGB,
Ausweisung von Sondergebieten durch Gemeinde,
Bauen im Außenbereich,
Gewerbliche Tierhaltungsanlage,
Intensivtierhaltungsbetriebe,
12 LA 153/15 ,
2 B 1443/15 ,
4 B 37/15 ,
Bundesverfassungsgericht ,
BVerfG ,
BVerwG, Beschl. v. 07. 04. 2016  ,
Drittanfechtungsklagen ,
Gesamtsituation ,
Immissionsminderungsmaßnahmen ,
OVG Lüneburg, Beschl. v. 06. 09. 2016  ,
OVG Münster, Beschl. v. 18. 05. 2016 ,
Verbesserungsgenehmigung ,
§ 6 Abs. 3 BImSchG ,
7 B 2.16 ,
8 A 1031/15 ,
Ablufttechnik ,
Beschl. v. 31. 01. 2017  ,
Bundesverwaltungsgericht ,
BVerwG ,
Eigene Tierhaltung ,
Fremde Tierhaltung ,
Geruchsbelastung ,
Geruchsimmissions-Richtlinie ,
Gerüche ,
GIRL ,
Immissionswert ,
Jahresgeruchsstunden ,
OVG Münster  ,
Schutzbedürftigkeit ,
Schutzwürdigkeit ,
Tierhaltung ,
Urt. v. 10. 11. 2015  ,
Vorbelastung ,
8 A 1577/14 ,
antizipiertes Sachverständigengutachten ,
Außenbereich ,
Geruchsbelästigungen ,
Geruchshedonik ,
Geruchsqualität ,
Historische Entwicklung ,
Jahresgesamtzeit ,
Länderausschuss für Immissionsschutz ,
Normkonkretisierende Verwaltungsvorschriften ,
Ortsüblichkeit ,
OVG Münster, Urt. v. 01. 06. 2015  ,
OVG Münster, Urt. v. 10. 11. 2015  ,
Regelfallprüfung ,
Schädliche Umwelteinwirkungen ,
Tierhaltungsanlagen ,
 BVerwG, Beschl. v. 31. 01. 2017  ,
BauO BRB,
BauO NDS,
BauO SH,
Besondere Zweckbestimmung,
Brandenburgische Landesbauordnung,
Dauernder Schutz,
Grundfläche und Höhe der Gebäude,
Herdengröße,
Landesbauordnungen,
Niedersächsische Landesbauordnung,
Ställe,
Tierunterstand,
Vorübergehender Schutz,
§ 65 Abs. 1 Nr. 4 BauO NRW,
10 U 24/16,
Abstandsflächenbaulast,
Baulast,
Baulastart,
Bauordnungsrechtlicher Abstand,
Dissens,
OLG Hamm, Urt. v. 16. 05. 2017,
Schadensersatzanspruch,
Vereinigungsbaulast,
Vertragliche Verpflichtung,
Windkraftanlage,
§ 83 BauO NRW,
Bauen,
Baurecht,
Recht

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Baurecht

Montag, 11.02.2019

Bestandsschutz von Gebäuden – Verjährungsbegriff im Baurecht

Rechtsinstitut der unvordenklichen Verjährung
 

Donnerstag, 27.12.2018

§ 35 Abs. 1 Nr. 4 2. HS BauGB versus Bestandsschutz aus Art. 14 Abs. 1 GG?

Mit dem Gesetz zur Stärkung der Innenentwicklung in den Städten und Gemeinden und weiteren Fortentwicklung des Städtebaurechts ist 2013 § 35 Abs. 1 Nr. 4 BauGB um einen – für landwirtschaftliche Betriebe entscheidenden - Halbsatz ergänzt worden. Danach ist die Errichtung, Änderung oder ...
 

Donnerstag, 27.12.2018

VGH München zur Anfechtungsklage eines anerkannten Umweltverbandes gegen eine immissionsschutzrechtliche Genehmigung

In dem Urteil vom 01.08.2018 – 22 BV 17.1059 – hatte der Bayerische Verwaltungsgerichtshof unter anderem über die Frage einer Klagebefugnis eines anerkannten Umweltverbandes hinsichtlich einer zuvor erteilten immissionsschutzrechtlichen Genehmigung zu entscheiden. Der Kläger wendet sich als ...
 

Donnerstag, 27.12.2018

VG Düsseldorf zur Errichtung, Änderung und Erweiterung von gewerblichen Tierhaltungsanlagen als Bestandsanlagen

Mit mittlerweile bestandskräftigem Urteil vom 25.01.2018 hat das VG Düsseldorf – 11 K 6538/15 – einen Bauantrag über die Errichtung eines Kaltwintergartens als Erweiterung eines im Außenbereich gelegenen Grundstücks mit Schweinemastbetrieb abgelehnt. Der geplante Kaltwintergarten sei ...
 

Donnerstag, 27.12.2018

OVG Lüneburg: Ausschluss gewerblicher Tierhaltung im Außenbereich durch Bebauungsplan

Mit Urteil vom 15.06.2017 – 1 LC 17/16 – hat das OVG Lüneburg beschlossen, dass die Überplanung einzelner, außerhalb eines Bebauungszusammenhangs gelegener Flächen mit Sondergebieten für eine in Rede stehenden Nutzung als gewerbliche Tierhaltung nicht zu einem Ausschluss der Privilegierung des § ...
 

Dienstag, 26.09.2017

Zulässigkeit von Verbesserungsgenehmigungen 

Kann eine Genehmigung erteilt werden, wenn der Betrieb erweitert werden soll, die Geruchsbelastung in der Landwirtschaft aber bereits das Maß des Zumutbaren erreicht hat? 
 

Dienstag, 26.09.2017

Gerüche aus eigener Tierhaltung sind bei der Berechnung des Immissionswertes nicht zu berücksichtigen 

Ein Landwirt, der auf seinem Hof 350 Legehennen hält, hatte sich gegen die Errichtung und den Betrieb einer Schweinemastanlage mit 2412 Mastschweinplätzen auf dem benachbarten Grundstück gewendet. Nach seiner Auffassung drohe v.a. eine erhebliche Belästigung durch Geruchsimmissionen. Seine Klage ...
 

Dienstag, 26.09.2017

Die Grundsätze der Geruchsimmissions-Richtlinie

25% Jahresgeruchsstunden sind im Einzelfall zumutbar
 

Dienstag, 26.09.2017

Kann ein Weideunterstand für Herdentiere ohne Baugenehmigung errichtet werden?

Ob eine Baugenehmigung für ein Gebäude eingeholt werden muss, das dem Schutz von Tieren dient, hängt nach den Landesbauordnungen davon ab, ob diese für den vorübergehenden oder den dauerhaften Schutz von Tieren bestimmt sind.
 

Dienstag, 26.09.2017

Vertrag für Bau einer Windkraftanlage wegen Dissens unwirksam

Der Begriff der „Baulast“ ist objektiv mehrdeutig. Eine ungenaue Vertragsabsprache zwischen den Parteien kann dazu führen, dass der Vertrag unwirksam ist.