Zur Wirksamkeit eines notariellen Ehevertrages

Rechtsanwaltskanzlei Dr. Kauch

Ausschluss des Versorgungsausgleichs


Ehevertrag


Familienrecht


Sittenwidrigkeit
Unterhalt,
Doppelverwertungsverbot,
Vermögen,
Zugewinn,
Altenteilsrecht,
Elternunterhalt,
Pflegeverpflichtung,
Heim- und Pflegekosten,
Familie,
Recht

Dr. Kauch Rechtsanwaltskanzlei - Fachanwältin für Verwaltungsrecht -

Familienrecht

Samstag, 26.04.2008

Zur Wirksamkeit eines notariellen Ehevertrages

Eheverträge sind nachträglich häufig Gegenstand von Rechtsstreitigkeiten zwischen den Eheleuten. Dies insbesondere dann, wenn Eheleute darin Gütertrennung und den Versorgungsausgleich ausschließen und wechselseitig auf nachehelichen Unterhalt verzichten. Hier hat der Bundesgerichtshof die Grenze für die Sittenwidrigkeit solcher Verträge neu bestimmt .
 

Freitag, 18.04.2008

Verbot der Doppelverwertung von Schulden bei Zugewinn und Unterhalt

Häufig verfügen Eheleute bei der Beendigung ihrer Ehe über Vermögensbestandteile, die durch Kredite finanziert worden sind. Etwa dann, wenn der Neubau bzw. Ausbau eines Wohnhauses, Wohnungseinrichtungsgegenstände oder Fahrzeuge im Rahmen der Ehe kreditfinanziert wurden.
 

Freitag, 18.04.2008

Elternunterhalt:

- Wertvorteil eines Altenteilsrechts auf kostenfreies Wohnen, kostenfreie Beköstigung und Pflege auf dem Hof -

Bei der Übergabe eines landwirtschaftlichen Betriebes von einer Generation auf die nächste wird in der Regel ein lebenslängliches, unentgeltliches Wohn- und Unterhaltsrecht auf dem Hof nebst einer Pflegeverpflichtung vereinbart. Gleichwohl kommt es vor, dass der Hofnachfolger die Pflege der ...
 

Samstag, 26.04.2008

Elternunterhalt: Einsatz des Vermögens einschließlich des Taschengeldes

- Weitere Entscheidungen des Bundesgerichtshofs zum Thema Elternunterhalt -

Der u. a. für Familiensachen zuständige XII. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs (BGH) hatte sich im Jahre 2005 mit einigen Fallgestaltungen des Elternunterhalts zu befassen. Dabei ging es um die Frage, inwieweit ein erwachsenes Kind für Heim- und Pflegekosten eines pflegebedürftigen Elternteils aufkommen muss.