Gentechnische Arbeiten

Rechtsanwaltskanzlei Dr. Kauch

gentechnische Arbeit


Gentechnische Arbeiten


LAG-Gentechnik


vollständigen gentechnischen Arbeit und einem bloßen Experimentierschritt
§ 3 Nr. 2 GenTG,
Gentechnik,
Gentechnikrecht,
Recht

Dr. Kauch Rechtsanwaltskanzlei - Fachanwältin für Verwaltungsrecht -

Gentechnikrecht

Gentechnische Arbeiten

 
Eine gentechnische Arbeit umfasst nach der gesetzlichen Definition
- die Erzeugung gentechnisch veränderter Organismen sowie
- die Vermehrung, Lagerung, Zerstörung oder Entsorgung sowie den innerbetrieblichen Transport gentechnisch veränderter Organismen (§ 3 Nr. 2 GenTG)
Problematisch ist der Begriff der gentechnischen Arbeit deshalb, weil es bei der Erzeugung von GVO an einer klaren Abgrenzung zwischen einer vollständigen gentechnischen Arbeit und einem bloßen Experimentierschritt innerhalb einer gentechnischen Arbeit fehlt. Diese Abgrenzung ist aber von erheblicher Bedeutung für die Frage, ob eine Arbeit als selbstständige gentechnische Arbeit unter den Begriff der „weiteren gentechnischen Arbeit“ fällt. Ist dies der Fall, ist eine erneute Zulassung (Anzeige, Anmeldung oder Genehmigung) erforderlich. Es kommt also ganz wesentlich darauf an, ob ein Experiment als selbstständige Arbeit gilt - und damit einer eigenen Zulassung unterstellt wird - oder ob es als Teil einer einheitlichen gentechnischen Arbeit aufzufassen ist – und damit von der Ausgangszulassung umfasst wird.
Nach Auffassung der Bund-/Länderarbeitsgemeinschaft – LAG-Gentechnik umfasst eine gentechnische Arbeit alle Arbeitsschritte, die zur Erreichung eines im Einzelfall näher bestimmten Ziels (Projekts) erforderlich sind. Die Pflicht, für ein Experiment als weitere gentechnische Arbeit erneut ein Zulassungsverfahren betreiben zu müssen, hängt damit wesentlich von der vorausgehenden Zulassungsentscheidung ab. Hier ist der Umfang der im Weiteren ohne neues Verfahren zulässigen Tätigkeit festgelegt. Deshalb empfiehlt es sich, bei der Beschreibung des Experimentierziels und der einzelnen Experimentierschritte besondere Sorgfalt walten zu lassen, um den Papierkram für sich selbst in Grenzen zu halten.

Diesen Text finden Sie auch auf der Homepage der AGCT.