Das „Dreigestirn“ einer gentechnischen Anlage

Rechtsanwaltskanzlei Dr. Kauch

Beauftragter für die Biologische Sicherheit


Betreiber


Dreigestirn


Projektleiter
Gentechnik,
Gentechnikrecht,
Recht

Dr. Kauch Rechtsanwaltskanzlei - Fachanwältin für Verwaltungsrecht -

Gentechnikrecht

Das „Dreigestirn“ einer gentechnischen Anlage

 
Grundsätzlich geht das Gentechnikgesetz davon aus, dass für eine gentechnische Anlage ein Betreiber, ein Projektleiter und ein Beauftragter für die Biologische Sicherheit erforderlich sind. Dies würde den Betrieb einer gentechnischen Anlage für Start-Up-Unternehmen fast unmöglich machen.
Differenziert man allerdings nach den Aufgaben, die der Betreiber einer Anlage, der Projektleiter und der Beauftragte für die Biologische Sicherheit haben, so stellt man fest, dass der Betreiber einer gentechnischen Anlage gleichzeitig auch Projektleiter sein kann. Lediglich für den Beauftragten für die Biologische Sicherheit ist festgelegt, dass dieser die Erfüllung der Aufgaben des Projektleiters überprüfen soll und den Betreiber zu beraten hat. Da unser Gesetz eine In-sich-Beratung im Regelfall nicht kennt, wird deutlich, dass Betreiber und Beauftragter für die Biologische Sicherheit nicht identisch sein können. Auch eine Überprüfung der Erfüllung eigener Aufgaben erscheint wenig sachgerecht, so dass eine Personenidentität zwischen Beauftragten für die Biologische Sicherheit und Projektleiter ausgeschlossen ist. Da allerdings Betreiber und Projektleiter identisch sein können und § 16 Abs. 2 GenTSV die Bestellung eines externen Beauftragten für die Biologische Sicherheit ermöglicht, kann man auch als Einzelner eine gentechnische Anlage rechtmäßig betreiben. 

Diesen Text finden Sie auch auf der Homepage der AGCT.