Tierseuchengesetz wird durch Tiergesundheitsgesetz abgelöst

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Tierseuchengesetz wird durch Tiergesundheitsgesetz abgelöst

 
Das bisherige Tierseuchengesetz, dem auch gentechnische Arbeiten mit Tierseuchenerregern unterlagen, wird durch das Tiergesundheitsgesetz abgelöst. Im Mai 2013 billigte der Bundesrat ein bereits zuvor vom Bundestag beschlossenes Tiergesundheitsgesetz, das das Tierseuchengesetz ersetzt und dessen Inhalt grundlegend ändert. Das neue Tiergesundheitsgesetz stellt die Prävention in den Vordergrund des Gesetzes. Deshalb enthält es eine Reihe von Vorschriften zum vorbeugenden Schutz vor Tierseuchen, zur besseren Bekämpfung sowie zur Verbesserung der Überwachung. Ein Kernpunkt ist die Erweiterung des Personenkreises, der anzeigepflichtige Tierseuchen anzeigen muss. Das Gesetz selbst schafft auch den rechtlichen Rahmen, um vorbeugend tätig zu werden. So werden zum Zwecke der Tiergesundheit eigenbetriebliche Kontrollen und verpflichtende hygienische Maßnahmen eingeführt. Am Friedrich-Löffler-Institut (FLI) wird künftig eine „Ständige Impfkommission Veterinärmedizin“ eingerichtet, die in Abhängigkeit von der Tierseuchensituation in Deutschland Impfempfehlungen erarbeiten soll.

Diesen Text finden Sie auch auf der Homepage der AGCT.