Die Ein-Mann/Frau-GVO-Anlage

Rechtsanwaltskanzlei Dr. Kauch

Beauftragte für die Biologische Sicherheit


Ein-Mann/Ein-Frau-GVO-Anlage


extern bestellt werden


Personenidentität zwischen Betreiber und Projektleiter
§ 16 Abs. 2 GenTG,
Gentechnik,
Gentechnikrecht,
Recht

Dr. Kauch Rechtsanwaltskanzlei - Fachanwältin für Verwaltungsrecht -

Gentechnikrecht

Die Ein-Mann/Frau-GVO-Anlage

 
Um das Ergebnis vorweg zu nehmen: Auch eine einzige Person kann eine gentechnische Anlage betreiben. Zwar sieht das Gentechnikgesetz vor, dass die Aufgaben in einer gentechnischen Anlage vom Betreiber, Projektleiter und vom Beauftragten für die Biologische Sicherheit wahrgenommen werden. Dies suggeriert, dass damit auch automatisch drei Personen für den Betrieb einer Anlage benötigt werden. Allerdings ergibt sich aus der Aufgabenbeschreibung, dass Betreiber und Projektleiter identisch sein können, wenn der Betreiber selbst die nötigen Projektleitereigenschaften besitzt. In diesem Fall kann eine Personenidentität zwischen Betreiber und Projektleiter bestehen. Hingegen schließen sich die Aufgabenfelder des Betreibers und des Beauftragten für die Biologische Sicherheit aus, da die wesentliche Aufgabe des Beauftragten für die Biologische Sicherheit darin besteht, den Betreiber in sicherheitsrelevanten Fragen des Anlagenbetriebs zu beraten. Eine „In-Sich-Beratung“ ist damit aber nicht gemeint. Allerdings kann gem. § 16 Abs. 2 GenTG der Beauftragten für die Biologische Sicherheit auch extern bestellt werden, so dass im Falle seiner externen Bestellung die Ein-Mann/Frau-GVO-Anlage möglich ist.

Diesen Text finden Sie auch auf der Homepage der AGCT.