Im vom Verwaltungsgericht zu entscheidenden Fall hatte der Betreiber – eine Universität – eine weitere gentechnische Arbeit der Sicherheitsstufe 2 angemeldet, bei der replikationsdefekte amphotrophe Retroviren eingesetzt worden sind. Mit…

Um das Ergebnis vorweg zu nehmen: Auch eine einzige Person kann eine gentechnische Anlage betreiben. Zwar sieht das Gentechnikgesetz vor, dass die Aufgaben in einer gentechnischen Anlage vom Betreiber, Projektleiter…

Während in der Industrie beim Betrieb einer gentechnischen Anlage zum Teil vierstufige Vertretungspläne für Projektleiter etabliert sind, wird im universitären Bereich häufig auch bei längeren Abwesenheiten des Projektleiters kein Vertreter…

Zu den grundlegenden Pflichten des § 6 GenTG zählen die Pflicht zur Risikobewertung (§ 6 Abs. 1 GenTG) und die Aufzeichnungspflicht (§ 6 Abs. 3 GenTG). Diese Pflichten hat der…

Das bisherige Tierseuchengesetz, dem auch gentechnische Arbeiten mit Tierseuchenerregern unterlagen, wird durch das Tiergesundheitsgesetz abgelöst. Im Mai 2013 billigte der Bundesrat ein bereits zuvor vom Bundestag beschlossenes Tiergesundheitsgesetz, das das…

Im Juni 2012 hatte die Europäische Kommission das gentechnisch veränderte Soja Inacta RR2 PRO der Firma Monsanto für die Verwendung in Futter- und Lebensmitteln zugelassen. Das Soja soll dabei ein…

Grundvoraussetzung für die Zulassung einer gentechnischen Anlage ist die Zuverlässigkeit des Betreibers und des Projektleiters (§ 11 Nr. 1 GenTG). Dabei fordert das Gesetz, dass keine Tatsachen vorliegen dürfen, aus…

Der Begriff einer wesentlichen Änderung wird in § 8 Abs. 4 GenTG zwar aufgenommen, nicht aber gesetzlich näher erläutert. Es handelt sich mithin um einen unbestimmten Rechtsbegriff, der einer Ausfüllung…

Grundsätzlich geht das Gentechnikgesetz davon aus, dass für eine gentechnische Anlage ein Betreiber, ein Projektleiter und ein Beauftragter für die Biologische Sicherheit erforderlich sind. Dies würde den Betrieb einer gentechnischen…

In dem der Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts des Landes Sachsen-Anhalt zu Grunde liegenden Fall war gegenüber einem Landwirt von der zuständigen Behörde angeordnet worden, Saatgut einer Rapssorte drei Wochen nach der…