§ 14 Abs. 1 Nr. 8 GenTSV sieht vor, dass der Projektleiter verantwortlich dafür ist, dem Betreiber unverzüglich jedes Vorkommnis anzuzeigen, das nicht dem erwarteten Verlauf der gentechnischen Arbeit oder…
Wer sich mit der Frage beschäftigt, wie und in welcher Form gentechnische Arbeiten aufzuzeichnen sind, gerät schnell ins Staunen, wenn er den Begriff in eine Suchmaschine eingibt. Es werden nahezu…
Eine gentechnische Arbeit umfasst nach der gesetzlichen Definition - die Erzeugung gentechnisch veränderter Organismen sowie - die Vermehrung, Lagerung, Zerstörung oder Entsorgung sowie den innerbetrieblichen Transport gentechnisch veränderter Organismen (§ 3 Nr.…
§ 14 Abs. 1 Nr. 2a GenTSV regelt die Frage, wann nach dem Schreiben einer Anzeige, einer Anmeldung oder einer Genehmigung tatsächlich mit den Arbeiten begonnen werden darf. Dies ist…
Der Projektleiter (PL) ist nach der Gentechnik-Sicherheitsverordnung (GenTSV) ausdrücklich verantwortlich für die Umsetzung von behördlichen Auflagen und Anordnungen (§ 14 Abs. 1 Nr. 3 GenTSV). Behördliche Auflagen befinden sich in…
Das Führen von Aufzeichnungen über die Durchführung von gentechnischen Arbeiten und Freisetzungen zählt zu den Grundpflichten des § 6 Abs. 3 GenTG. Die Pflicht zur Aufzeichnung gehört aber nicht zu…
Die Pflichten des Projektleiters sind zunächst einmal sehr abstrakt in § 14 GenTSV aufgeführt. Danach führt der Projektleiter die unmittelbare Planung, Leitung oder Beaufsichtigung der gentechnischen Arbeit oder der Freisetzung…
Liebhaberimkereien hatten in ihrem Honig bis zu 4,1% Genmais-Pollen und DNA nachwiesen und deshalb beim Verwaltungsgericht Augsburg beantragt festzustellen, dass die betroffenen Imkereiprodukte durch das Vorhandensein der Pollen der Maissorte…
Im Hinblick auf die Folgen des Urteils des Europäischen Gerichtshofs ist allgemeine Meinung, dass diese noch nicht vollumfänglich abzusehen sind. Gerufen wird nach dem Gesetzgeber, in Betracht gezogen werden Schadensersatzansprüche,…
Nach Auffassung von Professor Dr. Monika Frommel, Direktorin des Instituts für Sanktionenrecht und Kriminologie der Christian-Albrechts-Universität zu Kiel, die das günstige Urteil für den Fortpflanzungsmediziner erstritten hatte (AGCT-Gentechnik-report7-8/2010), sind alle…