Wie viel Futtergrundlage ist nötig? Ein Vorhaben ist im Außenbereich zulässig, wenn öffentliche Belange nicht entgegenstehen, die ausreichende Erschließung gesichert ist und wenn es einem land- oder forstwirtschaftlichen Betrieb dient…
Während früher im Außenbereich weitgehend nur bauliche Vorhaben der Land- und Forstwirtschaft sowie für Gartenbaubetriebe verwirklicht werden konnten, ist heute durch verschiedene Änderungen des Baugesetzbuchs der Außenbereich auch für andere…
In zurückliegender Zeit ist es zwischen Tierhaltungsbetrieben und Behörden häufig zu Streitigkeiten um den so genannten qualifizierten Flächennachweis im Sinne des § 42 Abs. 2 S. 1 NBauO gekommen. Nach…
Vorläufige Anordnung des Besitz- und Nutzungsentzugs nach § 36 Abs. 1 S. 1 FlurbG bei Vorliegen zwingender Gründe möglich Im Rahmen des eingeleiteten Flurbereinigungsverfahrens Sundern-Hachen wurde am 07.09.2017 ein Wege-…
Teilsieg für Landwirte im vereinfachten Flurbereinigungsverfahren Das OVG Münster hat Stellung zu einem Flurbereinigungsverfahren genommen, das durch eine fehlerhafte Gebietsabgrenzung der zuständigen Behörde den gesetzlich vorgeschriebenen Zweck der Flurbereinigung nach…
Reduzierung landwirtschaftlicher Flächen durch Flurbereinigung Das OVG Lüneburg hat entschieden, dass bei einer vereinfachten Flurbereinigung auch eine fremdnützige naturschutzrechtliche Maßnahme zulässig sein kann, wenn es darum geht, Interessenkonflikte zwischen dem…
Das Bundesverfassungsgericht hat eine Entscheidung getroffen, die auch für Flurbereinigungsverfahren von größter Bedeutung ist. Es hat mit Beschluss vom 14.09.2016 –1 BvR 1335/13 –, juris einer Verfassungsbeschwerde gegen die Versagung…
Aussiedlungsvorhaben lassen sich auch mit der Flurbereinigung realisieren, wenn dies im Verfahren richtig und rechtzeitig angegangen wird. Auch heute noch kommt es vor, dass landwirtschaftliche Betriebe im dörflich strukturierten Bereich…
Die Durchführung eines Flurbereinigungsverfahrens hat für davon Betroffene weitreichende, oftmals negative Folgen. Die Tücke in diesen Verfahren besteht für die Betroffenen darin, dass ihnen die negativen Folgen für ihre Flächen…
Im Gegensatz zu den Eigentümern, denen als Teilnehmer der Flurbereinigung zahlreiche Vorschriften zur Wahrnehmung ihrer Rechte zur Seite stehen, sind die Rechte von Pächtern spärlich ausgestaltet. (in Bearbeitung)